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Speichermedienvergütung

Was ist die Speichermedienvergütung (SMV) ?


Der Urheber eines künstlerischen Werkes oder der ausübende Künstler bestimmt, wer welche kommerzielle Aktivität mit seinem Werk oder seiner Leistung setzen darf. Im Zuge der Massennutzung von Musik, Film, Texten und Bildern hat der Gesetzgeber die Vervielfältigung für den privaten Bereich erlaubt, aber dafür eine pauschale Vergütung eingeführt, die so genannte Speichermedienvergütung (SMV).

Die austro mechana kassiert die SMV für ihre eigenen Rechteinhaber (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie für alle anderen Berechtigten, die durch die Verwertungsgesellschaften Bildrecht, Literar-Mechana, LSG, VAM, VDFS und VGR vertreten werden.


Meldung und Zahlung


Die Meldung der in Österreich in Verkehr gesetzten Speichermedien hat jeweils bis 15 Tage nach Ablauf eines Kalenderquartals zu erfolgen, die Zahlung bis Ende des Folgemonats.

Meldetermine:  Zahlungstermine:
1. Quartal: 15. April
  30. April
2. Quartal: 15. Juli  31. Juli
3. Quartal: 15. Oktober  31. Oktober
4. Quartal: 15. Jänner des Folgejahres  31. Jänner

Sie können Ihre Meldung online unter https://smv.akm-aume.at/ oder offline abgeben. Bitte beachten Sie dass zwischen erster Registrierung und der Freischaltung zur Online-Meldemöglichkeit einige Tage vergehen können. Registrieren Sie sich daher bitte rechtzeitig vor Ende der Meldefrist, wenn Sie diese Möglichkeit nutzen wollen.

 



Medien


Nach dem Gesetz besteht eine Vergütungspflicht für „Speichermedien aller Art“, soweit sie nicht nur geringfügig für privates Kopieren verwendet werden können.

Betroffen von dieser Regelung sind somit alle Medien, die Audio-, Video-, Text- oder Bilddateien speichern können. Eine Liste der jedenfalls betroffenen Speichermedien finden Sie hier.


Tarife


Grundsätzlich gelten die autonom veröffentlichten Tarife.

Mit den zuständigen Fachverbänden der Wirtschaftskammer Österreich bestehen gegenwärtig zwei Gesamtverträge und einige Ergänzungsvereinbarungen. Jeder Zahlungspflichtige kann mit der austro mechana auf deren Grundlage Einzelverträge abschließen. Für  Einzelvertragspartner kommen die gesamtvertraglich ermäßigten Vertragstarife zur Anwendung.

Die geltenden Gesamtverträge, die Ergänzungsvereinbarungen und die Einzelverträge finden Sie hier.

Bitte beachten Sie, dass für verschiedene Speichermedien zwei unterschiedliche Einzelverträge abzuschließen sind, je nachdem, welchem Gesamtvertrag das jeweilige Medium unterliegt. Eine Übersicht des pro Medium geltenden Gesamtvertrags finden Sie hier.

Die geltenden Tarife finden Sie hier.

 


Rückvergütung


Die austro mechana zahlt die Speichermedienvergütung zurück:

1. an denjenigen, der Speichermedien oder ein Vervielfältigungsgerät vor der Veräußerung an den Letztverbraucher in das Ausland ausführt;

2. an den Letztverbraucher, der Speichermedien zu einem Preis erworben hat, der die bezahlte Vergütung einschließt, diese jedoch nicht für Vervielfältigungen von urheberrechtlich relevanten Material zum eigenen oder privaten Gebrauch benutzt oder benutzen lässt. Die den Rückvergütungsanspruch begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen. Bitte beachten Sie, dass ein Hinweis auf die Vergütung bei den jeweiligen Speichermedien auf den Einkaufsrechnungen ausgewiesen sein muss und Voraussetzung für die Rückvergütung ist.

Zu 1. Für Exporteure: Nur gewerbsmäßig mit Speichermedien handelnde Exporteure können Anträge auf Rückvergütung stellen. Ihren formlosen Antrag auf Rückvergütung senden Sie uns unter Beischluss einer Kopie der Ein- und Ausgangsrechnung(en), allfälliger Zollbelege oder sonstiger Exportbestätigungen (zB. Speditionsbestätigung) über die betroffenen Speichermedien.

Schicken Sie den firmenmäßig unterfertigten Antrag unter dem Betreff „Rückvergütung“ bitte an: smv@akm.at oder per Post an: Austro-Mechana Gesellschaft zur Wahrnehmung mechanisch-musikalischer Urheberrechte GmbH, zH Abt. SMV, Postfach 55, 1031 Wien.

Zu 2. Für Letztverbraucher: Ihren Antrag auf Rückvergütung senden Sie uns unter Beischluss einer Kopie der Rechnung(en) über die betroffenen Speichermedien. Verwenden Sie für den Antrag bitte das folgende Formular >> Download PDF.

Schicken Sie das ausgefüllte und (firmenmäßig) unterfertigte Formular unter dem Betreff "Rückvergütung“ bitte an: smv@akm.at oder per Post an: Austro-Mechana Gesellschaft zur Wahrnehmung mechanisch-musikalischer Urheberrechte GmbH, zH Abt. SMV, Postfach 55, 1031 Wien. Bitte beachten Sie, dass die bezahlte SMV aufgrund der Melde- und Zahlfristen frühestens ein Monat nach Ablauf des Quartals, in dem Sie das betroffene Speichermedium erworben haben, rückvergütet werden kann.

Die Frage, ob die Rückvergütung an Letztverbraucher, denen Speichermedien zum privaten Gebrauch überlassen wurden, mit dem Europarecht im Einklang steht, wird gegenwärtig vom Obersten Gerichtshof im Verfahren gegen einen internationalen Versandhändler geklärt. Der derzeitige § 42b Abs 6 UrhG ist in dieser Hinsicht nicht eindeutig und kann unterschiedlich interpretiert werden. austro mechana ist aber an eine richtlinienkonforme Interpretation des österreichischen Rechts gebunden und wird daher Anfragen auf Rückvergütung von Privatpersonen bis zur Entscheidung des Obersten Gerichtshofs dokumentieren und rückstellen. Rechtssicherheit herrscht hingegen bei gewerblichen und behördlichen Endnutzern, denen unter den dafür geltenden Bedingungen die Speichermedienvergütung auch weiterhin rückvergütet wird.

 

 

 


Freistellung


Eine Befreiung von der Vergütungspflicht für Zahlungspflichtige besteht gemäß § 42b Abs 7 UrhG, wenn er glaubhaft macht, dass die Speichermedien weder von ihm selbst noch von Dritten für Vervielfältigungen zum eigenen oder privaten Gebrauch verwendet werden.

Die Austro-Mechana akzeptiert sogenannte Freistellungserklärungen von gewerblichen/freiberuflichen und behördlichen Endkunden als Bescheinigungsmittel für die Befreiung von der Speichermedienvergütung.

In allen übrigen Fällen ist eine darüber hinausgehende Bescheinigung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Entfall der Vergütungspflicht vorzulegen. In jedem Fall muss der Austro-Mechana die Möglichkeit eingeräumt werden, die Angaben des Endkunden und des Zahlungspflichtigen zu überprüfen.

Die Freistellungserklärungen sind der Austro-Mechana rechtzeitig vom Zahlungspflichtigen vor dessen nächster Meldung zu übersenden. Das Formular „Freistellungserklärung“ für Ihre Endkunden können Sie hier abrufen >> Download PDF.

Schicken Sie die ausgefüllte und (firmenmäßig) unterfertigte Erklärung bitte an: smv@akm.at oder per Post an: Austro-Mechana Gesellschaft zur Wahrnehmung mechanisch-musikalischer Urheberrechte GmbH, Postfach 55, 1031 Wien.


Wer zahlt SMV ?

  1. Importeur
  2. Direktversender nach Österreich
  3. Inländische Hersteller
  4. In bestimmten Fällen der Händler

Der Gesetzgeber hat bestimmt, dass die Vergütung derjenige zu leisten hat, der Speichermedien vom Inland oder vom Ausland aus als erster in Österreich in Verkehr bringt. Dies ist in der Regel der Importeur, im Falle einer inländischen Produktion ist es der Hersteller. Ebenfalls zahlungspflichtig ist der Direktversender von Speichermedien aus dem Ausland, soweit er an private Konsumenten oder Institutionen mit eigenem Gebrauch Speichermedien abgibt.

Bitte beachten Sie, dass nicht nur das entgeltliche, sondern auch das unentgeltliche erste Inverkehrbringen in Österreich der SMV unterliegt, soweit sie gewerbsmäßig erfolgt. In der Regel fallen somit auch Werbegeschenke wie zB USB-Sticks unter die Vergütungspflicht, wenn die Speichermedien direkt aus dem Ausland importiert wurden.

Die SMV wird in der Folge auf jeder Handelsebene weiterverrechnet und ist somit für den Händler ein Durchlaufposten. Jeder Händler haftet jedoch wie ein Bürge und Zahler für die Entrichtung der SMV, sofern seine Bezugsmenge an Speichermedien je Halbjahr über 10.000 Spielstunden liegt. Ebenso von der Bürge- und Zahlerhaftung ausgenommen sind Kleinunternehmer im Sinne des UStG 1994.

Letztlich trifft den Konsumenten als Nutzer die Speichermedienvergütung.

Bitte beachten Sie, dass gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in Rechnungen unbedingt auf die auf das Speichermedium entfallende Vergütung hinzuweisen ist, wobei der Hinweis pro vergütungspflichtigem Produkt zu erteilen ist und nicht lediglich pauschal, zB im Wege eines am Ende angedruckten Standardsatzes.


Händlerauskunft


Jeder Händler hat gemäß § 87a UrhG über Aufforderung der austro mechana unter Angabe

  • der Art des Speichermediums
  • der Stückzahl
  • gegebenfalls der Spiellängen bzw. der Speicherkapazitäten

Auskunft zu geben, von wem er in welchem Zeitraum Speichermedien bezogen hat.


Was passiert mit dem eingenommenen Geld ?


Die Einnahmen werden von der austro mechana nach einem festgelegten Schlüssel, der auf Basis der durchschnittlichen Nutzung der einzelnen Werkkategorien basiert, an die an der SMV beteiligten Verwertungsgesellschaften

austro mechana

Bildrecht

Literar-Mechana

LSG

VAM

VDFS und

VGR

verteilt. Die weitere Aufteilung an die einzelnen Rechteinhaber fällt in die Kompetenz der jeweiligen Verwertungsgesellschaft.

Der Gesetzgeber hat für alle Verwertungsgesellschaften festgelegt, dass mindestens 50% der Gesamteinnahmen für soziale und kulturelle Zwecke (SKE) zu verwenden sind. Jede Verwertungsgesellschaft hat die Mittelverwendung in ihrem jährlichen Transparenzbericht zu veröffentlichen. Die Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften veröffentlicht jährlich einen Bericht über die Mittelverwendung aller SKE.

Die zweite Hälfte der Einnahmen wird direkt von den beteiligten Verwertungsgesellschaften an die Rechteinhaber verteilt.


Nutzungsstudie

 

Die österreichischen Verwertungsgesellschaften erstellen regelmäßig Studien über die Nutzung von Speichermedien zur Erstellung von Privatkopien (§ 42 Abs 4 UrhG).

Die aktuelle Studie aus dem Herbst/Winter 2015 können Sie hier downloaden.


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SMV

Kontakt

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smv@akm.at
Tel: +43 (0)1 717 87-0
Fax: +43 (0)1 712 71 36 


AUSTRO-MECHANA
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